Rechtsprechung
OVG Niedersachsen, 04.03.2008 - 1 ME 2/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Vorläufiger Rechtsschutz bei Zweifeln an dem Zugang einer bauaufsichtlichen Anordnung nach Verlust der Verwaltungsvorgänge
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 89 Abs. 3 NBauO ; § 41 Abs. 1 VwVfG; § 41 Abs. 2 S. 1 VwVfG; § 43 Abs. 1 VwVfG; § 9 Abs. 1 VwZG; § 80 Abs. 1 VwGO; § 66 Abs. 4 Nds. SOG
Wirksamkeit der Verfügung über die Beseitigung eines Gebäudes; Zweifel an der Zustellung eines schriftlichen Verwaltungsaktes bei substantiiertem Vortrag eines atypischen Geschehensablaufs - Judicialis
NdsSOG § 64 Abs. 1; ; NdsSOG § 66; ; VwVfG § 41 Abs. 1; ; VwVfG § 41 Abs. 2; ; VwVfG § 43 Abs. 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Oldenburg, 05.12.2007 - 4 B 2820/07
- OVG Niedersachsen, 04.03.2008 - 1 ME 2/08
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 15.03.2007 - 5 LA 136/06
Zugang eines per einfachem Brief übersandten Bescheides; Vorliegen eines …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.03.2008 - 1 ME 2/08
Insoweit dürfen die Anforderungen jedoch nicht überspannt werden, wenn - wie hier - nur "negative" Tatsachen in Rede stehen (OVG Lüneburg, Beschl. v. 15.3.2007 - 5 LA 136/06 -, NVwZ-RR 2007, 365).
- OVG Rheinland-Pfalz, 12.08.2009 - 1 A 11256/08
Anfechtung einer bergrechtlichen Mitgewinnungsentscheidung; Bekanntmachung eines …
Auch war ein Bekanntgabewille des Beklagten, der Voraussetzung jeder Form der Bekanntgabe ist (vgl. nur NdsOVG, Beschluss vom 04.03.2008, 1 ME 2/08, juris) vorhanden. - OVG Niedersachsen, 23.09.2008 - 4 ME 279/08
Schlichtes Bestreiten des Zugangs eines Bescheides reicht zur Entkräftung der …
Vielmehr muss der Adressat sein Vorbringen nach Lage des Einzelfalls derart substantiieren, dass zumindest ernsthafte Zweifel am Zugang begründet werden (vgl. Beschl. des 5. Senats des Nds. OVG v. 15.3.2007 - 5 LA 136/06 -, NVwZ-RR 2007, 365 m. w. N.; siehe auch Beschl. des 1. Senats des Nds. OVG v. 4.3.2008 - 1 ME 2/08 -).